Hinweis: BetrSichV 2015

Die aktuelle Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV 2015) ist seit 1. Juni 2015 in Kraft. Sie umfasst allgemeine, für alle Arbeitsmittel geltende Anforderungen und in den Anhängen spezielle Anforderungen für bestimmte Arbeitsmittel.

Was steht in der BetrSichV 2015?

Die BetrSichV 2015 fordert zum Beispiel:

  • Alle Arbeitsmittel müssen nach dem Stand der Technik die Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz gemäß EU-Recht erfüllen.
  • Die Gefährdungsbeurteilung spielt in der BetrSichV eine maßgebliche Rolle, um Schutzmaßnahmen zu treffen und Schutzziele zu erreichen.
  • Die Betriebssicherheitsverordnung fordert die regelmäßige Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik.
  • Die Gefährdungsbeurteilung darf nach aktueller BetrSichV nur von Fachkundigen durchgeführt werden.
  • Die Betriebssicherheitsverordnung fordert die regelmäßige Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik – mit dem Ziel der sicheren Verwendung der Arbeitsmittel.
  • Erreichen kann man die Anpassung an den Stand der Technik durch technische oder ergänzende organisatorische Schutzmaßnahmen.
  • Bei verschiedenen Sachverhalten muss die Gefährdungsbeurteilung sofort angepasst werden.

Informieren Sie sich gerne näher, wie wir Sie beim Umsetzen der Anforderungen unterstützen können:

Was umfasst die BetrSichV 2015?

BetrSichV 2015: Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen.

  • Artikel 1: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)
  • Artikel 2: Änderung der Gefahrstoffverordnung
  • Artikel 3: Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Abschnitt 1, § 1: Diese Verordnung gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel dieser Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Dies soll insbesondere erreicht werden durch

  1. die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung,
  2. die für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignete Gestaltung von Arbeits-und Fertigungsverfahren sowie
  3. die Qualifikation und Unterweisung der Beschäftigten

Inhaltsübersicht BetrSichV 2015

Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

  • § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
  • § 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen

  • § 3 Gefährdungsbeurteilung
  • § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
  • § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
  • § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
  • § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  • § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
  • § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
  • § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
  • § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
  • § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln

Abschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen

  • § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
  • § 16 Wiederkehrende Prüfung
  • § 17Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
  • § 18 Erlaubnispflicht

Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit

  • § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
  • § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
  • § 21Ausschuss für Betriebssicherheit

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften

  • § 22 Ordnungswidrigkeiten
  • § 23 Straftaten
  • § 24 Übergangsvorschriften

Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) – Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

Anhang 2 (zu §§15und 16) – Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen

Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) –Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel

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